Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand April 2008
Mit der Anmeldung bei DVDek.com® (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten Sie mit diesen nicht einverstanden sein, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen den Service von DVDek.com® nicht benutzen.
1. Gültigkeit
1.1. Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und dem DVDek-Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt.
1.2. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird.
1.3. Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Kundendaten für die jeweilige Dauer der einzelnen Mitgliedschaft.
2. Vertragsabschluß
2.1. Der Kunde erklärt dem Betreiber gegenüber, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Kunden anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Kunde sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.
2.2. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde sich erfolgreich bei DVDek.com® angemeldet hat.
3. Leistungsumfang
3.1. Der Betreiber betreibt eine DVD-Videothek im Internet. Der Kunde hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Portalseite DVDek.com® als angemeldeter Kunde (Mitglied) eine DVD-Titelwunschliste zu erstellen und zu pflegen. Nach Bezahlung des monatlichen Mitgliedsbeitrags erhält der Kunde automatisch die seinem Modell entsprechende Anzahl an DVD-Filmen aus seiner Titelwunschliste per Post zugestellt. Nach Rücksendung der entliehenen Titel werden automatisch – je nach Verfügbarkeit und Titelauswahl – weitere Titel zugestellt. Der Kunde ist selbst für seine Wunschliste, und in dieser genügend viele verfügbare Filme zu haben, verantwortlich. Noch ausstehende Lieferungen können nicht ins Folgemodell bzw. Folgemonat übertragen werden.
Der Kunde darf zu jedem Zeitpunkt maximal bei Modell
- XS 2 (max. 2 DVDs pro Monat) oder
- XS 4 (max. 4 DVDs pro Monat) oder
- X-FLEX (Standard 4 DVDs pro Monat, bis max. 10 DVDs) oder
- XM 6 (max. 6 DVDs pro Monat) oder
- XL 8 (max. 8 DVDs pro Monat) oder
entliehen haben.
- X-FLAT - 3 DVDs gleichzeitig beliebig oft im Monat tauschen!
3.2. Die Versandkosten werden vom Betreiber übernommen. Für die kostenlose Rücksendung der entliehenen Titel erhalten Sie einen vorfrankierten Umschlag mit der Lieferung. Eine Leihfrist wird vom Betreiber nicht festgesetzt. Topfilm-Aufpreise und Nachgebühren werden nicht erhoben.
3.3. Bei der Rücksendung der DVDs ist es nicht erlaubt, zusätzliche Schriftstücke mitzusenden.
4. Mitgliedsbeitrag und Erneuerungsservice
4.1. Die Anmeldung als Mitglied bei DVDek.com® ist kostenlos, ebenso die Änderung der Kundendaten und die Erstellung/Pflege der Titelwunschliste. Sofort nach Anmeldung wird der Kunde für die Lieferung der DVD-Titel berücksichtigt.
4.2. Die monatliche Gebühr ist der aktuellen Preisliste zu entnehmen und wird automatisch vom Konto des Kunden eingezogen oder über PayPal abgerechnet.
4.3. Mit der Anmeldung und der Angabe der Bankverbindung erteilt der Kunde dem Betreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren.
4.4. Bei Zahlungen per Bankeinzug / PayPal erklärt sich der Kunde ausdrücklich und widerruflich bereit, dass der Betreiber die Gebühr gemäß ausgewähltem Verleih-Modell zur Erneuerung der Mitgliedschaft monatlich einziehen und damit die Mitgliedschaft verlängern darf. Der Erneuerungsservice kann jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail oder via Postverkehr gekündigt werden.
5. Datennutzung und –weitergabe
5.1. Der Betreiber bedarf zum Betrieb des von ihm angebotenen Service einige Daten des Kunden. Der Kunde stimmt der Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers anfallenden, zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu.
5.2. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
5.3. Der Kunde willigt darin ein, dass seine Daten nicht nur vom Betreiber selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern auch von dessen Kooperationspartnern genutzt werden können. Die Partner können dabei unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts Zugriff auf die Datenbank des Betreibers erhalten.
5.4. Der Betreiber ist berechtigt, Dritten sowohl "gruppenbezogene Daten" als auch "beschränkt personenbezogene Daten", die durch fortdauernde persönliche Benutzung des Kunden bekannt werden, mitzuteilen. Bei "gruppenbezogenen Daten" handelt es sich um Angaben, die Gewohnheiten, Benutzungsmuster und/oder die Benutzungsdemographie der Kunden als Gruppe beschreiben, nicht aber das Verhalten eines einzelnen Kunden beschreiben oder seine Identität offenbaren. Bei "personenbezogenen Daten" handelt es sich um Angaben über einen Kunden, die in einer Art und Weise offen gelegt werden, dass sie sich von Angaben bezüglich anderer Kunden unterscheiden, aber nicht in einer Form, die einen Kunden persönlich identifiziert und ebenfalls den Empfänger nicht in die Lage versetzt, direkt mit dem Kunden Kontakt aufzunehmen. Dritte können Internetseitenbetreiber sein oder andere Serviceanbieter des Betreibers selbst, die die Daten der Kunden nur dazu verwenden, das Profil des Kunden an neue andere Kunden zu vermitteln, falls dies im Sinne des Kunden ist.
6. Vertragslaufzeit und –kündigung
6.1. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Anmeldung als Mitglied des Kunden im Internet unter der Domain www.dvdek.com. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber auf Wunsch des Kunden unwiderruflich gelöscht.
6.2. Der Kunde als auch der Betreiber hat jederzeit das Recht – ohne Angabe von Gründen - vom abgeschlossenen Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat jedoch kein Recht auf eine Rückerstattung des an den Betreiber gezahlten Entgelts. Die Rückerstattung ist auch bei Betriebsaufgabe ausgeschlossen.
6.3. Die Nutzung von DVDek.com® in betrügerischer Absicht sowie der gezielte Systemmissbrauch können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung des bereits gezahlten Entgelts.
6.4. Bei Vertragskündigung durch den Kunden oder durch DVDek.com® müssen die zu diesem Zeitpunkt noch entliehenen DVD-Titel innerhalb von vier Tagen nach Ablauf der Mitgliedschaft bei DVDek.com® eingetroffen sein. Sollte dies nicht der Fall sein, erklärt sich der Kunde ausdrücklich bereit, die ausstehenden Titel für den Betrag von 35,00 EUR pro Titel zu kaufen. Dieser Betrag wird auch fällig wenn die DVD beim Kunden in Verlust gerät. Der Kunde berechtigt den Betreiber zum Einzug des Preises per Bankeinzug. Kündigungen müssen drei Tage vor Ablauf des gezahlten Zeitraums schriftlich bei DVDek.com eingehen.
Der bezahlte Zeitraum beginnt immer mit dem von uns angegebenen Stichtag.
7. Haftung des Betreibers
7.1. Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von den Kunden bereitgestellten Informationen werden vom Betreiber nicht geprüft.
7.2. Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank oder den Verlust durch Hardwareausfälle). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
7.3. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
8. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
8.1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben, dies gilt insbesondere für die Angabe der Anschrift/Lieferadresse.
8.2. Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
8.3. Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
8.4. Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.
8.5. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; - ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - keine Daten heraufzuladen, die a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; - keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; - E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird); - keine Kettenbriefe zu versenden; - keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden; - in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.
8.6. Die Nichtbeachtung einer der zu Ziff. 8.5. genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen.
8.7. Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der zu Ziff. 8.5. genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
8.8. Der Kunde verpflichtet sich dem Betreiber umgehend bei Verlust oder Beschädigung der entliehenen DVD-Titel zu informieren.
9. Sicherheit und Kennwortnutzung
9.1. Die für diese Website verwendeten Kennwörter gelten ausschließlich für die persönliche Nutzung. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seines Kennworts verantwortlich.
9.2. Der Betreiber ist berechtigt, das Kennwort des Kunden zu überprüfen und von ihm die Änderung des Kennworts zu verlangen. Falls der Kunde dieser Aufforderung nicht nachkommt, kann der Betreiber die Mitgliedschaft aufkündigen.
9.3. Falls der Kunde Kenntnis davon erlangt bzw. Grund zu der Annahme hat, dass jemand sein Kennwort kennt, muss der Kunde den Betreiber hiervon unverzüglich per E-Mail informieren.
10. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht
10.1. Alle entleihbaren Titel bleiben Eigentum des Betreibers. Des Weiteren sind die entliehenen Titel nur zum privaten, nicht kommerziellen Einsatz bestimmt. Vervielfältigung (auch in Teilen), Vermietung, Verleih und die öffentliche Aufführung sind nicht gestattet.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
11.1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Kunden kommt österreichisches Recht zur Anwendung.
11.2 Soweit rechtlich zulässig ist der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Waidhofen/Ybbs.
12. Sonstiges
12.1. Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
12.3. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
